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Äußerungsrechte staatlicher Funktionsträger
Sebastian Nellesen
2019
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Äußerungen staatlicher Funktionsträger beeinflussen den öffentlichen Meinungs- und Willensbildungsprozess in vielfältiger Weise. Dabei stehen die Äußerungen staatlicher Funktionsträger in einem Spannungsverhältnis zwischen staatlicher Neutralität und der jedermann - also auch staatlichen Funktionsträgern außerhalb des Amtes - zustehenden Meinungsfreiheit. Seit einigen Jahren sind Äußerungen staatlicher Funktionsträger verstärkt Gegenstand (verfassungs-)gerichtlicher Entscheidungen, die Anlass zu kritischen Diskussionen geben. Sebastian Nellesen untersucht die rechtlichen Grundlagen und Grenzen der Äußerungsrechte staatlicher Funktionsträger und setzt sich mit den Äußerungsrechten ausgewählter staatlicher Funktionsträger auseinander.
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- 53 - pdf (CC BY-NC-ND) at OAPEN Library.
Keywords
- Administrative Law & Regulatory Practice
- Constitutional
- Constitutional & administrative law
- Law
- Laws of Specific jurisdictions
- public
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DOI: 10.1628/978-3-16-156789-6Editions