Explore
Das Verbot von «staatsgefährlichen» Vereinigungen unter besonderer Berücksichtigung der Schweizer Praxis
Armin Stähli
2022
0 Ungluers have
Faved this Work
Login to Fave
Wie soll eine Demokratie mit «staatsgefährlichen» Vereinigungen umgehen? Aus dem Parlament, von ausländischen Regierungen oder durch die Öffentlichkeit wird immer wieder gefordert, bestimmte Vereinigungen zu verbieten. Bislang tat sich die Schweiz aber ausgesprochen schwer, eine Rechtsgrundlage für solche Verbote zu schaffen. Problematisch daran ist insbesondere, dass die staatliche Freiheit durch die Einschränkung oder gar die Abschaffung der Freiheit anderer aufrechterhalten werden soll. Die vorliegende Arbeit leistet einen Diskussionsbeitrag für die Neukonzeption des nachrichtendienstlichen Vereinigungsverbots und die künftige Verbotspolitik der Schweiz. Hierzu werden die bisherigen Verbote auf Stufe Kanton und Bund einer rechtshistorischen Analyse unterzogen, die Vorgaben des Verfassungs- und Völkerrechts diskutiert und ein Vorschlag für eine Verbotsnorm de lege ferenda vorgestellt.
This book is included in DOAB.
Why read this book? Have your say.
You must be logged in to comment.
Rights Information
Are you the author or publisher of this work? If so, you can claim it as yours by registering as an Unglue.it rights holder.Downloads
This work has been downloaded 2 times via unglue.it ebook links.
- 2 - pdf (CC BY-NC-ND) at Unglue.it.
Keywords
- Grundrechte
- Nachrichtendienstgesetz
- Parteiverbot
- Terrorismus
- thema EDItEUR::L Law
- Vereinigungsfreiheit
Links
DOI: 10.3256/978-3-03929-016-1Editions